Die Wahrheit über die Sparkassen

Die Europäer haben es verstanden, die Finanzkrise verstreichen zu lassen, ohne ihren Bankensektor kritisch zu durchleuchten – dabei wäre die Gelegenheit so gut gewesen. Die Amerikaner hatten es eigentlich vorgemacht: Anfang des Jahres 2009 stellten sie durch eine grundlegende Überprüfung ihres Finanzsektors das Vertrauen in die Branche wieder her. Jeder konnte sehen, wie es um die einzelnen Institute bestellt war. Die Stresstests hatten realistische und nachvollziehbare Annahmen und die Banken, die durchfielen, mussten sich einer zwangsweisen Rekapitalisierung unterziehen oder ihre Eigenständigkeit aufgeben.

In Europa ging man die Sache vorsichtiger an. Die Ergebnisse des ersten Stresstests vom September 2009 wurden weitgehend unter Verschluss gehalten, so dass niemand sich genötigt fühlte, etwas zu unternehmen. Dann kam im Juli 2010 ein Stresstest, dessen Annahmen so lächerlich waren (z.B. wurde für ausgeschlossen erklärt, dass ein Land der Eurozone pleite machen kann), dass die diesmal veröffentlichten Ergebnisse ohne praktische Bedeutung waren. Im Juli und Oktober 2011 gab es dann Stresstests der Europäischen Bankenaufsicht EBA, wonach der europäische Bankensektor maximal 100 Milliarden Euro frisches Kapital benötige, um wieder solide dazustehen. Diese Summe ist heute allein für die spanischen Sparkassen im Gespräch.

Die europäischen Stresstests unterschieden sich von den amerikanischen in erster Linie durch die vehemente Verteidigung von Partikularinteressen. Jedes Land bemühte sich, die Tests so zu gestalten, dass die eigenen Banken nicht durchfallen konnten. Allseitig war die Klage über große Strenge und das Verkennen regionaler Besonderheiten. So sind in Europa Tests herausgekommen, die niemandem weh tun, die Finanzkrise aber auf unbestimmte Zeit verlängern. Wo die Amerikaner einmal für Klarheit und Öffentlichkeit gesorgt haben, sind die Europäer in ihrer Schmutzwäsche sitzen geblieben, in der Hoffnung, dass ein anderer den Schaden zahlt.

Das europäische Vorgehen lässt sich am Beispiel der Dexia erläutern, einem Belgisch-Französischen Kreditinstitut, welches vornehmlich an die öffentliche Hand ausleiht, also ein risikoarmes Geschäft betreibt. Die Bank ist politisch gut vernetzt und musste ihre Freundschaftsbande in den letzten Jahren stark in Anspruch nehmen. Die Bank bekam bereits im Oktober 2008 gut sechs Milliarden Euro staatlicher Hilfen. In den Stresstests hatte die Dexia dann niemals Probleme. Im Juli 2010 wurde die Bank nicht einmal unter die Institute gezählt, die überhaupt Kapitalbedarf haben. Drei Monate später allerdings mussten die staatlichen Stellen noch einmal als Bürgen herhalten, für nun insgesamt 90 Milliarden Euro, dazu gab es noch direkt vom klammen belgischen Königreich vier Milliarden Euro in Cash.

Nun klagen die Deutschen über die Absicht, die Sparkassen von der Europäischen Zentralbank überwachen zu lassen. Es sollen nur die großen „systemrelevanten“ Institute beaufsichtigt werden. Denn, so lautet wohl das Argument, Sparkassen und Volksbanken können nicht pleite machen und wenn doch, so ist das allenfalls ein regionales Problem, welches auch regional geregelt werden sollte. Und je einiger die Front von Politik und Sparkassen, desto interessanter ist die Argumentation.

Daran ist nämlich praktisch alles falsch: Auch kleine Sparkassen sind zu großen Schweinereien fähig. Die „Savings-and-loan“-Krise in den USA in den Jahren 1989-90, in deren Verlauf etwa 750 (von ca. 3.200) Sparkassen Pleite gemacht haben, hat den Staat am Ende 88 Milliarden Dollar gekostet, weil die Krise das ganze Kreditsystem der USA gefährdete, auch wenn keines der Institute für sich genommen systemrelevant war. Ähnlich verhält es sich mit der Krise, die gegenwärtig in Spanien kocht. Die Institute, die dort notleidend sind, haben allesamt mit dem klassischen Sparkassengeschäft klassische Fehler gemacht. Keine der derzeit untergehenden Banken wäre als „systemrelevant“ kategorisiert worden. Die spanischen Investmentbanken stehen gut da, die Problemzone des Bankensektors ist dort, wo Sparkassen und Politik zu gut mit einander klar gekommen sind.

Wenn viele kleine Sparkassen alle gemeinsam schief liegen, dann gibt es eine Krise im System. Bislang konnten in Deutschland die Probleme im Sparkassensektor diskret gehandhabt werden, denn in der Vergangenheit kamen immer nur einzelne Institute in Bedrängnis. Diese werden dann rasch mit solideren Konkurrenten fusioniert, ohne dass die Öffentlichkeit davon viel mitbekommt. Das große Glück der hiesigen Sparkassen liegt darin, dass in Deutschland seit dem Krieg die Immobilienpreise immer relativ stabil geblieben sind. Sollte sich in Deutschland eines Tages eine Blase bilden, sehen die deutschen Sparkassen nicht besser aus als die amerikanischen oder spanischen. Sie sind nicht aus anderem Holz geschnitzt.

Die laute Klage über die einheitliche Aufsicht durch die EZB deutet weniger auf einen Sonderstatus deutscher Sparkassen und Volksbanken hin, sondern auf deren Furcht vor einer ernsthaften Durchleuchtung und öffentlich durchschaubaren Rechnungslegung. Die Gründe dafür kann man sich leicht ausmalen. Ohne diesen Teil des Bankensektors bleibt die europäische Bankenaufsicht jedenfalls Stückwerk und hat genauso viel Wert wie die Stresstests der vergangenen Jahre. Sie taugt dann allenfalls als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für arbeitslose Banker.

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